Europa
Die SPD begreift Europa als Chance. Für Frieden und soziale Sicherheit.
Die Europäische Union hat Europa in einen Kontinent der Sicherheit und Stabilität verwandelt – schon allein deshalb lohnt es sich, für die europäische Idee einzutreten.Seit dem Heidelberger Grundsatzprogramm von 1925 vertritt die SPD die Vision der Vereinigten Staaten von Europa, die weit mehr sein müssen als ein gemeinsamer Binnenmarkt.
Die Sozialdemokratie fordert das soziale Europa, indem Schutzrechte von ArbeitnehmerInnen gewichtiger sind als die Interessen einzelner Besitzender. Daher ist die SPD auch auf den kleinschrittigen Fortschritt bedacht und hat, bei aller nötigen Kritik, den Vertrag von Lissabon entschlossen unterstützt.
Meldungen aus Niedersachsen
Zum Landesverband
Freihandel nur unter fairen Voraussetzungen
23.06.2010 | 0 Kommentare
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"Europäische Arbeitsplätze und Industrien müssen gegen unfairen Wettbewerb aus Südkorea geschützt werden", begrüßte der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd LANGE die heutige Abstimmung der Verordnung zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Südkorea im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments.
Biokraftstoffe umweltfreundlich und nachhaltig - nicht nur in Europa
10.06.2010 | 3 Kommentare
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"Endlich kommt ein wenig Bewegung in die Biokraftstoffpolitik der EU, das ist die positive Seite der Erklärung von Energiekommissar Oettinger. Aber wichtige Fragen der Biokraftstoffproduktion, wie die Folgen der indirekten Landnutzung bleiben außen
Mobilitätskonzept ist nicht zu Ende gedacht
28.04.2010 | 0 Kommentare
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Die EU-Kommission hat ihre „Europäische Strategie für saubere und energieeffiziente Fahrzeuge“ vorgestellt. Für den niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange kann dies jedoch nur der erste Schritt sein: „Die Strategieansätze gehen zwar in die richtige Richtung, greifen aber viel zu kurz.
Irreführung der Verbraucher stoppen
28.04.2010 | 0 Kommentare
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Die Abgeordneten der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament fordern, dass der Einsatz von so genanntem „Fleisch-Kleber“ gestoppt wird. Der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote dazu: „Der Einsatz dieses ‚Fleisch-Klebers’ stellt eine eindeutige Irreführung der Verbraucher dar.
Wir brauchen ein einheitliches Wahlsystem für Europawahlen
07.04.2010 | 0 Kommentare
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Der konstitutionelle Ausschuss im Europäischen Parlament sprach sich in der heutigen Abstimmung für eine Ergänzung des Lissabonner Vertrags aus, die es den 18 neuen Europaabgeordneten erlauben würde, noch in diesem Jahr ihre Mandate regulär aufzunehmen.
Mehr Durchblick im Regal und an der Theke
17.03.2010 | 0 Kommentare
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Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit hat gestern über den Gesetzesvorschlag zu Lebensmittelinformationen abgestimmt. "Das Ergebnis ist ein Fortschritt für die Verbraucherinnen und Verbraucher in der EU", freute sich der SPD-Europaabgeordnete und Ausschussmitglied Matthias Groote.
